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Rechtliche Aspekte der Transformation des Energiesystems

Eckdaten

Name des Projekts
Rechtliche Aspekte der Transformation des Energiesystems
Projektkategorie
Markt und regulatorische Rahmenbedingungen
Ausführender Partner
Förderzeitraum
01.12.2016 – 30.11.2020
Zuwendungsgeber
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi.IIIC4)

Kontaktdaten

Oliver Antoni, LL.M.
Tel.: +49 9 31.79 40 77-0
antoni@stiftung-umweltenergierecht.de

Stiftung Umweltenergierecht
Ludwigstraße 22
97070 Würzburg

Twitter: @Stiftung_UER

Projektziele

Das Ziel dieser Aktivität besteht in der grundlegenden Erforschung der für das Gesamtvorhaben maßgeblichen rechtlichen Rahmenbedingungen zur Transformation der (nord-)deutschen Elektrizitätsversorgung, bezogen insbesondere auf die im Gesamtvorhaben untersuchten und demonstrierten Anwendungsfälle, und letztlich zur Transformation des Energiesystems insgesamt. Ein wesentliches Ziel dabei ist die Erforschung der rechtlichen Möglichkeiten zur Schaffung von Innovations- und Experimentierklauseln.

Mit der rechtswissenschaftlichen Erforschung der Grundlagen und der Weiterentwicklung des regulatorischen Rahmens wollen wir einen wesentlichen Beitrag zur Transformation des Energiesystems in der Modellregion leisten.

Stiftung Umweltenergierecht

Im Fokus

  • Erforschung und Kartierung geltender Rechtsgrundlagen
  • Entwicklung von Weiterentwicklungsoptionen zum Abbau rechtlicher Hemmnisse im Hinblick auf den Aufbau und die Umsetzung in der Modellregion
  • Rechtswissenschaftlicher Beitrag zur Transformation des Energiesystems
Projekthintergrund

Da mit den Feldtests des Gesamtvorhabens in das laufende Energiesystem der Modellregion eingegriffen wird, ist es erforderlich, zunächst grundlegend die rechtlichen Bedingungen und Möglichkeiten zu eruieren und ohne negative Beeinflussung des restlichen Systems, Lösungen für die Praxis anzubieten. Das Projekt schafft die Voraussetzungen, die derzeitige rechtliche Lücke einer übergreifenden Untersuchung zur Transformation des Energiesystems anhand von konkreten Feldtests erstmals in einer umfassenden Analyse des einschlägigen regulatorischen Rahmens zu erforschen.

Projektschritte

Die Aktivität gliedert sich in vier Arbeitsschritte, die zum überwiegenden Teil aufeinander aufbauen.

  • Arbeitsschritt 1: Schaffung von Innovations- und Experimentiermöglichkeiten im Recht für die Herausforderungen der Transformation des Energiesystems
  • Arbeitsschritt 2: Kartierung der derzeitigen Rechtsgrundlagen der sechs im Gesamtvorhaben vorgesehenen Feldtests
  • Arbeitsschritt 3: Erprobung der Ergebnisse aus Arbeitsschritt 2 anhand der Entwicklungen und Erfahrungen der Partner
  • Arbeitsschritt 4: Ansätze zur Weiterentwicklung der Rechtsgrundlagen aufgrund der Ergebnisse der Arbeitsschritte 2 und 3
Erwartete Ergebnisse
  • Feststellung der Möglichkeiten von Innovations- und Experimentiermöglichkeiten im Recht für die Herausforderungen der Transformation des Energiesystems
  • Kartierung der Rechtslandschaft für die Umsetzung der Feldtests
  • Verprobung des rechtlichen Rahmens mit Erfahrungen aus den Feldtests
  • Ansätze und Handlungsempfehlungen zur Weiterentwicklung der Rechtsgrundlagen
Aktueller Stand

Es werden aktuell die rechtlichen Möglichkeiten zur Schaffung von Innovations- und Experimentiermöglichkeiten im Recht für die Herausforderungen der Transformation des Energiesystems erforscht. Ebenfalls Gegenstand der rechtswissenschaftlichen Untersuchungen ist die Kartierung der für die Use Cases der Modellregion relevanten rechtlichen Rahmenbedingungen. Ferner sind vertiefende wissenschaftliche Arbeiten zu Einzelaspekten – bspw. zum Rechtsrahmen von Flexibilitätsmärkten sowie Power Purchase Agreements (PPA) – aufgenommen worden.

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