Stiftung Umweltenergierecht veröffentlicht Studie zum Rechtsrahmen für PPAs mit erneuerbaren Energien

von NEW 4.0 Gastautor, 
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Power Purchase Agreements (PPAs) sind aktuell in aller Munde. Doch wie sieht der Rechtsrahmen für PPAs aus, in welchen Konstellationen wird über PPAs nachgedacht? Wie sehen die verschiedenen Gestaltungsmöglichkeiten und Vertragstypen aus und wie kann das Verhältnis zur Förderung im EEG ausgestaltet werden? Diesen und weiteren Fragen geht Dr. Johannes Hilpert in der aktuellen Ausgabe der Würzburger Studien zum Umweltenergierecht Nr. 12 nach.

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Johannes Hilpert analysiert zunächst den Begriff PPA, typisiert gängige Gestaltungsformen und untersucht übliche Motive, PPAs abzuschließen. Darauf aufbauend nimmt er die rechtlichen Rahmenbedingungen von PPAs in den Blick. Er ordnet zunächst PPAs in das Energierecht ein und klärt deren Verhältnis zum EEG. Dabei verdeutlicht er, dass PPAs in Kombination mit Zahlungsansprüchen aus dem EEG oder als Alternative zur staatlichen Förderung ausgestaltet werden können. Maßgebliche Unterschiede ergeben sich dabei für die Zulässigkeit einer Vermarktung als Grünstrom, die nach den gesetzlichen Vorgaben nur im Falle der sonstigen Direktvermarktung möglich ist. Weitere Rechte und Pflichten aus dem EEG wie der Einspeisevorrang oder die Einhaltung technischer Vorgaben gelten ebenfalls bei Vorliegen eines PPAs. Offene rechtliche Fragen ergeben sich vor allem im Hinblick auf die zulässige Vertragslaufzeit. Insbesondere das Wettbewerbsrecht setzt hier Grenzen, die aber mangels Entscheidungspraxis noch nicht abschließend bestimmt werden können.

Die Studie wurde im Rahmen des Forschungsvorhabens NEW 4.0 erstellt und steht kostenfrei zum Download unter diesem Link zur Verfügung.

Über den Autor

Profilbild zu: Dr. Johannes Hilpert

Dr. Johannes Hilpert arbeitet seit 2012 bei der Stiftung Umweltenergierecht und ist seit März 2018 Projektleiter. Seine Forschungsschwerpunkte liegen in den Bereichen Flexibilitätsoptionen, Sektorenkopplung (Strom – Wärme – Verkehr), Strompreisrecht und Netzregulierung. Er befasst sich dabei in verschiedenen Projekten mit Rechtsfragen im Zusammenhang mit dem Umbau des Energieversorgungssystems. Gegenwärtig leitet Johannes Hilpert das Projekt "Untersuchung zur Beschaffung von Redispatch" und ist zudem maßgeblich an der Bearbeitung der Projekte "Norddeutsche EnergieWende 4.0" (NEW 4.0) und "Grid Integration" beteiligt. 2018 wurde er an der Universität Würzburg mit einer Dissertation zur Systemverantwortung der Übertragungsnetzbetreiber promoviert.

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