Den Einfluss des Energierechts auf die Wirtschaftlichkeit von Speichern und Sektorenkopplung schnell erfassen

von NEW 4.0 Gastautor, 
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Mit dem Navigator www.strompreisbestandteile.de bietet die Stiftung Umweltenergierecht ab heute Orientierung in einem der komplexesten Bereiche des Energierechts.

Die Betreiber von Stromspeichern und Power-to-X-Anlagen müssen wie alle Stromverbraucher Netzentgelte, besondere Netzentgeltbestandteile, EEG-Umlage und Stromsteuer – die „staatlich induzierten und regulierten Strompreisbestandteile“ oder kurz: SIP – zahlen. Im Laufe der Jahre hat sich ein undurchschaubares Geflecht an Ausnahme im Energierecht gebildet. Dieses führt dazu, dass sich die Höhe der zu zahlenden SIP je nach Anlagentyp und -konfiguration stark voneinander unterscheiden kann.

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Pressemitteilung Stiftung Umweltenergierecht vom 18.7.2019 - Die Ausnahmen und deren Kombinationsmöglichkeiten scheinen fast unerschöpflich. „Deshalb hat die Stiftung Umweltenergierecht unter www.strompreisbestandteile.de eine repräsentative Übersicht der komplexen Regel-Ausnahme-Verhältnisse und deren Folgen zusammengestellt. Diese haben wir durch eine nutzerfreundliche Visualisierung für Juristen und Nichtjuristen einfach zugänglich gemacht,“ erklärt Oliver Antoni, LL.M., Projektleiter der Stiftung Umweltenergierecht.

Nutzerfreundliche Visualisierung der Strombestandteile

Die neue Seite bietet schnell und einfach Orientierung im Geflecht der SIP. Die Nutzer erhalten Informationen darüber, welche Zahlungspflichten in über achtzig verschiedenen Konstellationen der Speicherung und Umwandlung von Strom bestehen. Außerdem erfahren sie, auf welche Rechtsgrundlage sich diese Zahlungspflichten stützen.

Die sich aus dem Zusammenspiel verschiedener Gesetze ergebende Rechtslage ist häufig auch für Experten nur schwer zu ermitteln. Mit der neuen Internetseite sind die Rechtsgrundlagen nun leichter auffindbar.

Dr. Johannes Hilpert, Projektleiter der Stiftung Umweltenergierecht den Nutzen der Seite.

Eine Gesamtbetrachtung der repräsentativen Konstellationen auf www.strompreisbestandteile.de lässt verschiedene Rückschlüsse zu. Auffällig ist zunächst, dass in über der Hälfte aller 81 Konstellationen nicht genau bestimmbar ist, ob die besonderen Netzentgelte zu zahlen sind oder nicht. Jedenfalls für einzelne Positionen dieses Sammelbegriffs gibt es eine unklare Rechtslage. „Auch wenn die besonderen Netzentgeltbestandteile den geringsten Betrag der SIP ausmachen, ist es dennoch unverständlich, dass Netz- und Anlagenbetreiber hier mit dieser Rechtsunsicherheit leben müssen,“ zieht Oliver Antoni Bilanz.

Stromspeicher und Sektorkopplung

Stromspeicher, die den Strom wieder in das Netz für die allgemeine Versorgung abgeben, sind weitgehend von den SIP befreit oder diese sind zumindest reduziert. Im Bereich der Sektorenkopplungsanlagen existieren in erster Linie Privilegien bei den Netzentgelten, gefolgt von der Stromsteuer. Aber auch im Hinblick auf die EEG-Umlage gibt es viele weitere Fallgruppen, in denen zumindest Reduzierungen möglich sind.

Der SIP-Navigator verdeutlicht auch, dass der heutigen Rechtslage eine zwingende Logik und übergreifende Systematik fehlt. Vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussion über eine Reform der Strompreisbestandteile zeigen auch unser aktuellen Forschungsergebnisse, dass Handlungsbedarf besteht.

Thorsten Müller, Vorsitzender des Stiftungsvorstandes sowie wissenschaftlicher Leiter der Stiftung Umweltenergierecht

Aktuell wird nicht zuletzt vor dem Hintergrund einer möglichen CO2-Bepreisung wieder verstärkt über solche Reformen diskutiert.

Weitere Planungen: Neuordnung Energierecht

Die Stiftung Umweltenergierecht wird nicht bei der unter www.strompreisbestandteile.de visualisierten Problembeschreibung stehen bleiben. Im Herbst soll das neue Vorhaben „Neuordnung Energierecht – Auf dem Weg zu einem Energiegesetzbuch“ starten, das sich zum Ziel gesetzt hat, ein transparentes, widerspruchsfreies und zukunftsoffenes Energierecht zu entwickeln.

Anlass für das Vorhaben sind Beobachtungen, die sich auch im neuen SIP-Navigator widerspiegeln: Die aktuelle Entwicklung des Energierechts droht die Energiewende auszubremsen. Der Paragrafendschungel wird von Novelle zu Novelle undurchsichtiger, komplexer und stellenweise widersprüchlicher. Gleichzeitig bestehen Regelungslücken in wichtigen Bereichen. Mit dem Projekt „Neuordnung Energierecht“ macht die Stiftung Umweltenergierecht ein rechtswissenschaftliches Angebot, die strukturellen Probleme des Energierechts zu lösen. „Ein neu geordneter Rechtsrahmen trägt zu mehr Rechtssicherheit bei, macht die Energiewende besser steuerbar und legt die Basis für eine zielführende Weiterentwicklung des Energierechts,“ fasst Thorsten Müller, Vorsitzender des Stiftungsvorstandes sowie wissenschaftlicher Leiter der Stiftung Umweltenergierecht, den Zweck des Vorhabens „Neuordnung Energierecht“ zusammen.

Weitere Informationen finden Sie unter www.energiegesetzbuch.de.

Pressekontakt

Sarah Weltecke
Leiterin Stiftungskommunikation und Fundraising
E: weltecke@stiftung-umweltenergierecht.de
T: +49 931 79 40 77-12 | M: +49 1520 7435953

Über die Stiftung Umweltenergierecht

Die Stiftung Umweltenergierecht ist eine gemeinnützige Forschungseinrichtung. Im Mittel-punkt der Arbeit steht die Frage, wie sich der Rechtsrahmen für eine erfolgreiche Energiewende und eine nachhaltige Energieversorgung verändern muss. Aufgrund ihrer rechtswissenschaftlichen Expertise und inhaltlichen Unabhängigkeit ist die Stiftung auch ein wichtiger rechtspolitischer Berater. In interdisziplinären Forschungsvorhaben entwickelt sie konkrete Lösungsansätze für die entscheidenden Akteure der Energiewende in Deutschland und der Europäischen Union. Die Stiftung Umweltenergierecht finanziert sich durch Spenden, Zustiftungen und Fördermittel.

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