Aufsatz zum neuen europarechtlichen Rahmen für Speicher

von EEHH Gastautor, 
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Die im Rahmen des EU-Gesetzespakets „Saubere Energie für alle Europäer“ erlassenen Vorgaben enthalten erstmals konkrete Regelungen zur Nutzung von Speichern. Im Rahmen von NEW 4.0 hat die Stiftung Umweltenergierecht einen Aufsatz von Ass. iur. Anna Halbig veröffentlicht, der einen Überblick über die neuen speicherrelevanten Regelungen des EU-Gesetzespakets gibt.

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Speicher – fester Bestandteil des Strommarkts

Flexibilitäten, die u. a. von Speichern erbracht werden können, bieten ein hilfreiches Instrument zum Ausgleich der fluktuierend einspeisenden EE-Anlagen. Um ein größeres Maß an Flexibilitäten zu erhalten, ist es gemäß den Zielen der Europäischen Kommission erstrebenswert, dass „Speicher zu einem Bestandteil des Strommarkts“ werden. Zur regulatorischen Umsetzung dieses Ziels enthalten die im Rahmen des EU-Gesetzespakets „Saubere Energie für alle Europäer“ erlassenen Regelungen der Erneuerbare-Energien-Richtlinie (EE-RL), der Elektrizitätsbinnenmarkt-Richtlinie (EltRL) und der Elektrizitätsbinnenmarkt-Verordnung (EltVO) erstmals Vorschriften, die ausdrücklich Speicher adressieren. In den bisher geltenden Rechtsakten, insbesondere der Elektrizitätsbinnenmarkt-RL 2009/72/EG, finden sich noch keine expliziten speicherspezifischen Vorschriften.

Das (künftige) EU-Recht betont die Rolle von Speichern als eines der wesentlichen Instrumente zur Erreichung der durch den Ausbau der Erneuerbaren-Energie-Anlagen notwendigen Flexibilität im Strommarkt. Dabei werden Speicher als gleichberechtigte Marktakteure angesehen, deren Betrieb durch die Mitgliedstaaten nicht ungerechtfertigterweise behindert werden darf.  

Verschiedene Begrifflichkeiten im Kontext mit Speichern

Die neuen unionsrechtlichen Rechtsakte enthalten verschiedene Begrifflichkeiten im Kontext mit Speichern. Diese Begriffe für Speicher werden uneinheitlich verwendet, wobei teilweise auch nicht eindeutig erkennbar ist, in welchem Verhältnis die jeweiligen Begriffe zueinander stehen.

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Speicherspezifische Vorschriften betreffen diverse Themenfelder

Die für Speicher relevanten neuen EU-Regelungen umfassen zum einen allgemeine speicherspezifische Vorschriften. Die hierbei betroffenen Themenfelder sind divers und reichen von Verwaltungsverfahren über Netzentgelte hin zum Netzausbau. Zum anderen bestehen speicherspezifische Vorschriften für bestimmte energiewirtschaftliche Akteursgruppen. So haben sowohl die neu geschaffenen Akteursgruppen der Erneuerbare-Energie-Gemeinschaft, der Bürgerenergiegemeinschaft und aktive Kunden als auch die bereits bestehenden Akteursgruppen der Eigenversorger, die ÜNB und VNB gewisse Rechte im Hinblick auf den Betrieb eines Speichers.

Aufsatz: Überblick über die neuen speicherrelevanten Regelungen des EU-Gesetzespakets

Der Aufsatz ist verfügbar unter Halbig, Der neue europarechtliche Rahmen für Speicher, EnWZ 2020, Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft (EnWZ) 2020, Heft 1-2, S. 3-8.

Über die Autorin

Profilbild zu: Anna Halbig

Ass. iur. Anna Halbig ist wissenschaftliche Mitarbeiterin bei der Stiftung Umweltenergierecht im Forschungsgebiet "Recht der erneuerbaren Energien und Energiewirtschaft". Sie arbeitet schwerpunktmäßig im Projekt "Norddeutsche Energiewende 4.0 (NEW 4.0)". Derzeit promoviert Anna Halbig zu Rechtsfragen im Zusammenhang mit dem Einsatz von Regelenergie.

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